Politische Diskussionen

[Xajorkith]

Zur Wahlpflicht

Haben wir die denn nicht schon?

Wir haben in der Demokratie Rechte sowie auch Pflichten.
Doch irgendwo steht glaube ich auch, daß es den Bürgern freigestellt ist zu wählen.

Aber man kann doch eigentlich daraus entnehmen, daß dieses eine Pflicht ist.
Die Frage ist dann nun um das von eponine aufzugreifen:
Was passiert wenn man dem nicht nachkommt?

(Auch ich möchte dazu aufrufen Post zu unterlassen welche hier nicht getätigt werden sollten. Die Vergangenheit hat uns gezeigt, daß dieses äußerst unlöblich ist.)

[Tess]

@xajor: das wollte ich gerade auch schreiben, bist mir zuvorgekommen. Genau, wie das Ehrenamt des Wahlhelfers verpflichtend ist, das nur aus wichtigem Grund abgelehnt werden kann, verhält es sich meines Erachtens mit dem Wahlrecht.

[mightyEkk]

recht hast du! wenden wir uns wieder löblich dem thema zu

ich finde ne wahlpflicht auch nicht so toll.
dieses gegängel gabs in der DDR ja auch schon... angst, repressalien ausgesetzt zu sein, wenn man nicht geht... so kammen dann zwar utopische wahlbeteiligungen von 98% zustande, aber die ganze wahl war ne farce weil man ja eigentlich "keine wahl" hatte...

wozu auch ne pflicht? wenn gar keiner mehr zur wahl geht greifen ja auch andere mechanismen... wieviel % wahlbeteiligung werden denn für eine gültige wahl vorausgesetzt???
außerdem ists für ein land, sein volk und seine politiker schon n übles armutszeugnis, wenn die beteiligung so übel abfällt...

[elleshar25]

Zur Volksabstimmung:

Das kann nur bedingt funktionieren, wenn wie Delta gesagt hat, alle einen weitgehend gleichen Bildungs- und Informationsstand haben. Schwierig das zu erreichen. Und der Populismus, der jetzt schon im Hinblick auf jede Wahl herrscht, würde sich noch verschlimmern, und die Gesetzgebung noch stärker lähmen als es jetzt bereits der Fall ist. Nicht, daß gar keine Entscheidungen getroffen werden, aber eben nicht immer die richtigen unpopulären.
Ich halte deshalb unsere indirekte Demokratie für eine Kompromißlösung ohne Alternative.
Das Parteiensystem ist aber etwas, daß die Politik ineffizient macht. Es widerstrebt mir einfach, daß in den meisten Fällen Vorschläge der Gegenseite runtergemacht werden, nur weil sie von der Gegenseite kommen. Ohne den Fraktionszwang würde mir das besser gefallen.

Zur Wahlbeteiligung:

Wild, ich hab das nur auf die Wahlbeteiligung insgesamt bezogen, und da spricht die Statistik für sich.
Zur Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt kann ich nix sagen. Hab nämlich noch keine Zahlen gesehen. Und ohne Zahlen sag ich nix.

Zu hafen/epo:

sehr konstruktiv

[SirPatrick]

Original von elleshar:
Zur Volksabstimmung:

Ich halte deshalb unsere indirekte Demokratie für eine Kompromißlösung ohne Alternative.
Das Parteiensystem ist aber etwas, daß die Politik ineffizient macht. Es widerstrebt mir einfach, daß in den meisten Fällen Vorschläge der Gegenseite runtergemacht werden, nur weil sie von der Gegenseite kommen. Ohne den Fraktionszwang würde mir das besser gefallen.

...ohne Fraktionszwang bzw. verallgemeinert....Vorschläge mit einem gesunden Menschenverstand beurteilen. Ich glaube dann kämen wir wirklich weiter. Wenn alle mal konstruktiv einen Vorschlag analysieren und dann ihre Kritik äussern würden. Aber die "parteipolitische Brille" macht das völlig unmöglich. Da wurde sogar aus einem "Pfarrer" (ich meine Herrn Hinze) jemand, der eine rote Sockenkampagne und weitere Verleumdungen ins Leben rief......völlig unlöblich

[hafensaenger]

Ich bin auch gegen eine Wahlpflicht. Deswegen würde sich das politische Bild und die daraus resultierenden Konsequenzen für unser Land auch nicht im wesentlichen bessern. meine ich. Außerdem könnte das Einführung von solchen Maßnahmen der Anfang sein die Rechte der Bürger immer wieter einzuschränken und dann wäre irgendwann unsere Demokratie evtl. zum scheitern verurteilt.

[Tess]

quote]
Original von elleshar:
Das Parteiensystem ist aber etwas, daß die Politik ineffizient macht. Es widerstrebt mir einfach, daß in den meisten Fällen Vorschläge der Gegenseite runtergemacht werden, nur weil sie von der Gegenseite kommen. Ohne den Fraktionszwang würde mir das besser gefallen.
[/quote]


völlig meine Meinung ! Das Parteiensystem führt dazu, daß gute Vorschläge der jeweils gegnerischen Partei alleine deshalb abgelehnt werden, weil sie nicht aus den eigenen Reihen kommen. Nachdem diese guten Vorschläge genügend schlecht gemacht worden sind, kommt ein Aufguß derselben Vorschläge mit geringen Schönheitskorrekturen, die dann als eigene groß herausgestellt werden (siehe Rentenreform und andere Reformen/Reförmchen).

Ein weiteres Manko der Demokratie ist ihre Kurzsichtigkeit. Es wird nur bis zur nächsten Wahl gehandelt/gedacht (wenn überhaupt gehandelt wird), spätestens 1 Jahr vor der nächsten Wahl wird nichts mehr unternommen, was bestimmte Wählergruppen aufregen könnte. Stattdessen werden Wahlgeschenke versprochen, die dann nach der Wahl nicht eingehalten werden können. Dies trifft für alle Parteiein zu.

Abhilfe könnte hier eine längere Legislaturperiode schaffen. Auch ein Zusammenlegen von Wahlen (Europawahl, Kommunal-, Landtags-, Bundestagswahlen) wäre, sinnvoll, weil kostensparend und die Wahlbeteiligung würde sicherlich auch steigen, wenn man nicht alle paar Monate zur Urne schreiten müßte.

Eine überparteiliche Stelle (wie wir es beim Bundesverfassungsgericht tw. haben) könnte damit beauftragt werden, langfristige, tw. für das Volk unangenehme Reformen zu forcieren, damit eine gewisse Weitsicht über den Tellerrand der eigenen aktiven Tätigkeit bei den Politikern eintreten könnte.

Dies ist nur so eine Überlegung, weil mir das Wahltheater schon ein Jahr vor dem eigentlichen Termin furchtbar auf die Nerven geht.

[elleshar25]

Original von Tess:

Ein weiteres Manko der Demokratie ist ihre Kurzsichtigkeit. Abhilfe könnte hier eine längere Legislaturperiode schaffen. Auch ein Zusammenlegen von Wahlen (Europawahl, Kommunal-, Landtags-, Bundestagswahlen) wäre, sinnvoll, weil kostensparend und die Wahlbeteiligung würde sicherlich auch steigen, wenn man nicht alle paar Monate zur Urne schreiten müßte.

Das ist ein ziemlich guter Vorschlag. Einziges Problem könnte sein, daß Du erstmals mit 21 Jahren zur Urne kommst.

Eine überparteiliche Stelle (wie wir es beim Bundesverfassungsgericht tw. haben) könnte damit beauftragt werden, langfristige, tw. für das Volk unangenehme Reformen zu forcieren, damit eine gewisse Weitsicht über den Tellerrand der eigenen aktiven Tätigkeit bei den Politikern eintreten könnte.

Ja, ohne das BVerfG würde es im Bereich des Sozial- und Steuerrechts, insbesondere für Familien eher noch schlechter aussehen.
Aber das ein Gericht für die Gesetzgebung teilweise sehr detaillierte Vrogaben macht, wie etwas zu regeln ist halte ich in manchen Fällen für bedenklich.
Im Übrigen: Man merkt es zwar nicht, aber die Richter des BVerfG sind nicht so ganz überparteilich,§ 5 BVerfGG.

[vyper]

Original von elleshar:
Das Parteiensystem ist aber etwas, daß die Politik ineffizient macht. Es widerstrebt mir einfach, daß in den meisten Fällen Vorschläge der Gegenseite runtergemacht werden, nur weil sie von der Gegenseite kommen. Ohne den Fraktionszwang würde mir das besser gefallen.

Hier stimme ich Dir zu. Es ist aber nicht in erster Linie das Parteiensystem sondern das was in Deutschland daraus gemacht wird. Wenn man sich zum Beispiel die USA ansieht (Will ich jetzt nicht generell als positives Beispiel anführen) sieht man, das Politik und Regierung auch ohne Fraktionszwang mit wechselnden Mehrheiten funktionieren kann. Um es ganz einfach mit rechts/links auszudrücken: Ein Republikaner aus dem Norden ist in der Regel "links" von einem Demokraten aus dem Süden einzuordnen und umgekehrt. Trotzdem oder gerade deshalb können dort auch Präsidenten mit Mehrheiten der anderen Partei regieren.

Eine Sache ist mir während meiner politisch "aktiven" Zeit aufgefallen. Es gibt in der Regel bei einer Sitzung einen öffentlichen Teil und einen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Während sich die Parteien im öffentlichen Teil angiften wurde der Ton direkt normal wenn die Presse den Raum verliess. Dieses Verhalten find ich einfach idiotisch, wird aber leider von unserer Medienlandschaft gefördert.
Wer hat schon Interesse eine Bundestagssitzung anzusehen bei der nur sachlich und im Einvernehmen diskutiert wird?

Tot ziens
Vyper

[Dylan]

@ vyper sehe ich genauso die Probleme Miteinander lösen egal ob man nun regiert oder Opposition ist, die betonung liegt auf gemeinsam.
@ Tess ein anderer Ansatz wäre doch auch denkbar die Legislaturperiode herab zu setzen auf etwa 2 oder 1 Jahr wäre doch vorstellbar oder?

MfG Dylan

[rerir]

quote:
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[Delta]

Original von SirPatrick:

Naja...das sehe ich ein bischen anders, da sich Intelligenz aus verschiedenen Bestandteilen zusammensetzt. So gibt es z.B. eine Grundintelligenz, die jeder vor seiner Geburt im Mutterleib vererbt bekommen hat, dann gibt es noch die erlernte Intelligenz (z.B. Erziehung), situative Intelligenz, intuitive Intelligenz...usw..
Ein gewisses Mass an Intelligenz kann jeder hinzulernen also kann auch die Schule etwas daran bewirken.

Das ist die Frage, wie du Intelligenz definierst. Das, was du situative Intelligenz z.B. nennst, würde bei mir nicht unter Intelligenz fallen. Mit Intelligenz meine ich nur Fähigkeiten, die in der frühesten Kindheit bzw. von Geburt an Vorhanden sind. Es ist zwar erwiesen, dass auch Erziehung einen Einfluß hat, aber weniger im Sinne der Schule als in der Familie. Schließlich sind die Kinder von Ureinwohnern Borneos größtenteils intelligenter als Kinder hierzulande (lt. wissenschaftlichen Aufsätzen, deren Definition von Intelligenz hier zugrunde gelegt ist). Und sie können weder lesen noch schreiben noch rechnen. Aber dafür kennen sie fast die gesamte Flora Borneos... und das sollten wir ihnen mit 5 Jahren erstmal nachmachen... Also alles definitionsfrage, darüber sollten wir uns nicht streiten.

Also bist du der Meinung, dass nur die darüber bestimmen dürfen, die auch genau wissen, wovon sie reden?

Jepp, genau das meine ich.

Wenn ja, dann erinnert mich das ganz stark an elitäre Bestrebungen, was ich absolut ablehne. Solch elitäre Gedanken werden sich Gott sei dank niemals durchsetzen....das hoffe ich zumindest.

Oh, das hoffe ich sehr, dass sich das Denken in Eliten wieder durchsetzt. Allerdings nicht so, daß eine Gruppe sagt, sie ist die Elite und dann alles entscheidet und die anderen dumm hält. Nein, das mein ich nicht. Ich meine, wenn jemand Ahnung von einer Sache hat, dann soll er sein Wissen teilen und den anderen helfen, auch mitzureden. Das funktioniert in der Wirtschaft übrigens ganz vorzüglich.

Übrigens halte ich mich nicht für gerade auf den Kopf gefallen, aber ich weiss trotzdem nicht Bescheid über den Stabilitätspakt...also habe ich ja keine Allgemeinbildung und darf sowie so nicht mehr mitdiskutieren.

Das muss ja nicht gleich heißen, dass du keine Allgemeinbildung hast. Nur, dass du dich hier vielleicht weiterbilden solltest. Ich hab auch von vielen Dingen keine Ahnung. Das ist an sich nicht schlimm, kein Mensch weiß alles. Nur würde ich mich dann hüten, darüber Entscheidungen treffen zu wollen, die das Wohl und Wehe von Menschen zur Folge haben.

Ich sag nur eins...durch die Bildung einer "Elite" (das würde passieren, wenn man deine Denkansätze weiterverfolgen würde), würden Leute an die Macht kommen, die völlig den Bezug zur Realität verloren haben, da sie nicht mehr die Bedürfnisse der "normalen" Bürger mitbekämen.

Deine Sicht einer Elite ist so negativ, wie meine Ansicht über die Allgemeinbildung der deutschen Jugend (zu der ich mich auch zähle). Hoffen wir, dass wir beide Unrecht haben. Nein, also ich glaube nicht, dass es zur Bildung EINER Elite führen würde. Schließlich hat kein Mensch von allem Ahnung. Aber es würde vielleicht mal dazu führen, dass die Expreten sich zu einem Thema äußern, die auch Ahnung davon haben und nicht die, die am lautesten Schreien oder den medienwirksamsten Auftritt haben.

Das was ich jetzt geschrieben habe, mag für dich wie ein persönlicher Angriff wirken, soll es aber auf keinen Fall sein, sondern siehe dich stellvertretend für eine ganze Gruppe.

Ah, dann darf ich mich gleich in der Gruppe angegriffen fühlen???
Also wenn du das noch erklären könntest, das wär fein. Ich bin ja soooo neugierig, zu welcher Gruppe ich gehöre (Du darfst auch gern mal versuchen zu raten, welche Partei ich wähle )


Gruss
Anni

edit: Was die Bürgerrechte und Bürgerpflichten angeht, möchte ich gern ein Zitat des Kabarettisten Dieter Nuhr bringen (Den ich übrigens für sehr gut halte):
Das mit der Meinungsverschiedenheit wird hier falsch verstanden. Man darf zu allem eine Meinung haben, man muss aber nicht.

[mara]

Hallo!

Nur, damit sich niemand wundert: Ich habe hier einige Posts gelöscht und andere editiert und hoffe, dass dies in Eurem Sinne war.

@SirPatrick: hinter dem Zitat einfach /quote in eckigen Klammern schreiben, dann klappt's auch mit der Übersicht. habe Deine Beiträge mal entsprechend editiert.

Zum Thema: Ich gehe selbstverständlich zur Wahl und habe auch bisher noch keine einzige ausgelassen. Habe auch schon verschiedene Parteien gewählt, allerdings immer "links", aber nicht "-extrem"

Gebe den FDP-Anhängern hier mal zu bedenken, dass sie mit der Wahl ihrer Partei Stoiber unterstützen *nur mal so sag*

Zur "Wahlpflicht": Ich bin froh, dass ich erst Ende 1989 18 geworden bin, so blieb mir einiges erspart: Am Wahltag traf sich pünktlich um 9:00 die sozialistische Hausgemeinschaft zum gemeinsamen Urnengang. "Wahlhelfer" waren nicht in den Lokalen, sondern auf den Straßen unterwegs, um zu kontrollieren, ob denn auch wirklich niemand seine Bürgerpflicht vergaß. Und wer um 11 noch nicht im wählen war, wurde durch einen netten Besuch zur Mittagszeit freundlich daran erinnert. In den Wahllokalen gab es übrigens auch eine Kabine, wer diese jedoch nutzte, galt als im höchsten Maße verdächtig und konnte sich auf eine gründliche Stasi-Überwachung gefasst machen. Ja, ich schreibe das alles augenzwinkernd. aber eigentlich war das gar nicht lustig...

Liebe Grüße!

mara

[SirPatrick]

Original von Delta:

Das ist die Frage, wie du Intelligenz definierst. Das, was du situative Intelligenz z.B. nennst, würde bei mir nicht unter Intelligenz fallen. Mit Intelligenz meine ich nur Fähigkeiten, die in der frühesten Kindheit bzw. von Geburt an Vorhanden sind. Es ist zwar erwiesen, dass auch Erziehung einen Einfluß hat, aber weniger im Sinne der Schule als in der Familie. Schließlich sind die Kinder von Ureinwohnern Borneos größtenteils intelligenter als Kinder hierzulande (lt. wissenschaftlichen Aufsätzen, deren Definition von Intelligenz hier zugrunde gelegt ist). Und sie können weder lesen noch schreiben noch rechnen. Aber dafür kennen sie fast die gesamte Flora Borneos... und das sollten wir ihnen mit 5 Jahren erstmal nachmachen... Also alles definitionsfrage, darüber sollten wir uns nicht streiten.
[/quote]

Meine Meinung ist, dass du hier den Begriff Intelligenz viel zu engstirnig siehst. Unter intuitiver intelligenz verstehe ich z.B., dass jemand etwas genau "richtig" macht, obwohl er gar nicht weiss warum er das so gemacht hat....und dies ist bei manchen Leuten stärker ausgeprägt als bei anderen. Am treffensten finde ich aber immer das Beispiel der situativen Intelligenz....hier scheidet sich nämlich, meiner Meinung nach, die Spreu vom Weizen...wie "intelligent" reagiert jemand in einer Situation, in der er zu einer schnellen Handlung gezwungen ist?
Aber ich denke, dass dieser Diskussionsansatz insgesamt zu weit geht und auch vom Thema abweicht, deshalb stelle ich diesen Ansatz ein. Falls du Lust hast, kannst du ja einen neuen Thread aufmachen.

Oh, das hoffe ich sehr, dass sich das Denken in Eliten wieder durchsetzt. Allerdings nicht so, daß eine Gruppe sagt, sie ist die Elite und dann alles entscheidet und die anderen dumm hält. Nein, das mein ich nicht. Ich meine, wenn jemand Ahnung von einer Sache hat, dann soll er sein Wissen teilen und den anderen helfen, auch mitzureden. Das funktioniert in der Wirtschaft übrigens ganz vorzüglich.

Dafür brauche ich aber keine Elite, sondern Praktiker, die jahrelange Erfahrung in einem Sachbereich erworben haben. Bitte erklär mir doch mal, wie das in der Wirtschaft so gut funktioniert...ich kann mir da momentan nichts konkretes vorstellen.

Deine Sicht einer Elite ist so negativ, wie meine Ansicht über die Allgemeinbildung der deutschen Jugend (zu der ich mich auch zähle). Hoffen wir, dass wir beide Unrecht haben. Nein, also ich glaube nicht, dass es zur Bildung EINER Elite führen würde. Schließlich hat kein Mensch von allem Ahnung. Aber es würde vielleicht mal dazu führen, dass die Expreten sich zu einem Thema äußern, die auch Ahnung davon haben und nicht die, die am lautesten Schreien oder den medienwirksamsten Auftritt haben.

Das wäre sehr löblich . Jedoch ist es meistens so, dass sich die Experten fast immer am schlechtesten nach Aussen hin verkaufen und sie deshalb keiner hören will. Ich arbeite im Marketing und meine Erfahrung ist, dass du dich innerhalb deiner Firma mindestens genauso gut verkaufen musst, wie gegenüber einem Kunden. In der Politik ist das nicht anders....derjenige, der sich gut verkaufen kann, der erhält die Sympatien der Anderen, ob er nun fachkompetent ist oder nicht.

Ah, dann darf ich mich gleich in der Gruppe angegriffen fühlen???
Also wenn du das noch erklären könntest, das wär fein.

Sehe dich stellvertretend für eine ganze Gruppe - der "Elite"

Ich bin ja soooo neugierig, zu welcher Gruppe ich gehöre (Du darfst auch gern mal versuchen zu raten, welche Partei ich wähle )

Schwierig zu sagen Delta, da ich noch nicht genug Infos über dich sammlen konnte....habe mir mal deine HP angeschaut und mir speziell Fotos vom Fantreffen angeschaut. Dort scheint deine Lieblingskeidungsfarbe schwarz zu sein und Buchtipps über Esoterik und Okkultismus sind dort zu finden, deshalb sage ich schon mal so aus dem ersten Eindruck heraus, dass du parteipolitisch nicht in der schwarzen Ecke zu finden bist. Mehr kann ich noch nicht sagen.

Gruss

@mara thnx

[Delta]

Original von SirPatrick:
Dafür brauche ich aber keine Elite, sondern Praktiker, die jahrelange Erfahrung in einem Sachbereich erworben haben. Bitte erklär mir doch mal, wie das in der Wirtschaft so gut funktioniert...ich kann mir da momentan nichts konkretes vorstellen.

Och, wenn wichtige Entscheidungen getroffen werden, dann holt man sich halt die Leute, die davon am meisten Ahnung haben. Das müssen nicht immer die Intellektuellen sein, vor denen du so viel Angst hast (die gibts nämlich in der Wirtschaft höchst selten). Aber wenn jemand von einem Thema Ahnung hat und das Wissen wird gebraucht, dann reist er eben mal schnell....

Das wäre sehr löblich . Jedoch ist es meistens so, dass sich die Experten fast immer am schlechtesten nach Aussen hin verkaufen und sie deshalb keiner hören will. Ich arbeite im Marketing und meine Erfahrung ist, dass du dich innerhalb deiner Firma mindestens genauso gut verkaufen musst, wie gegenüber einem Kunden. In der Politik ist das nicht anders....derjenige, der sich gut verkaufen kann, der erhält die Sympatien der Anderen, ob er nun fachkompetent ist oder nicht.

Jo, und warum? Weil der durchschnittsmensch keinen Informationen sondern Unterhaltung will. DIe will ich zwar auch mal, aber ich kann da auch unterscheiden. Aber je nun... der Mensch ist halt nicht so, wie ich ihn gern hätt....

Schwierig zu sagen Delta, da ich noch nicht genug Infos über dich sammlen konnte....habe mir mal deine HP angeschaut und mir speziell Fotos vom Fantreffen angeschaut. Dort scheint deine Lieblingskeidungsfarbe schwarz zu sein und Buchtipps über Esoterik und Okkultismus sind dort zu finden, deshalb sage ich schon mal so aus dem ersten Eindruck heraus, dass du parteipolitisch nicht in der schwarzen Ecke zu finden bist. Mehr kann ich noch nicht sagen.

Und was ist jetzt die politisch schwarze Ecke???


Gruss
Anni

[SirPatrick]

@Delta

Die Konservativen....ich dachte, du hättest von der Farbe auf eine Partei schliessen können....sorry

[Delta]

ich werde verkannt... ich wußte es schon immer *grööööhl* Oh nein... ganz falsch *g*

Gruss
Anni

[huetchen]

Original von Delta:
ich werde verkannt

SirPatrick meinte, dass er dich NICHT der schwarzen Ecke, also den konservativen Parteien, wie CDU/CSU, zuordnen würde.

War gerade mal so frei und habe im Auftrag von ihm geschrieben.

[vyper]

Original von Rerir:

Ich glaube nicht das Amerika den Vergleich mit uns besteht.

Ich wußte es

Und ich sach noch: (Will ich jetzt nicht generell als positives Beispiel anführen) *michmalselberzitier*

Also Rerir, da sind wir einer Meinung. In vielen Dingen halte ich die AMIs für Deppen. Das war hier wirklich nur als Beispiel für Arbeit ohne strikten Fraktionszwang gemeint!!

Tot ziens
Vyper

[rerir]

Und ich dachte schon keiner beachtet mich(depremier....)

Arbeiten ohne Fraktionszwang:

DIÄTENERHÖHUNG!!!!!!!

Aber sonst geht es manchmal auch,z.b. Bundeswehreinsätze,Europapolitik(bin ich mir nicht ganz sicher,aber Schröder hat wohl das politische Erbe von Kohl in Sachen Europa übernommen).

rerir